Ziele

Solide Finanzen

Es dürfte nicht überraschen, dass mir als Kämmerer, solide Finanzen ein besonderes Anliegen sind. Ein solider und weitsichtiger Haushalt ist kein Selbstzweck sondern ist Grundlage für die Lösung der zukünftigen Herausforderungen. Mir liegt eine gesunde Finanzlage besonderes deshalb am Herzen, damit wir die Aufgaben, welche sich uns in den nächsten Jahren durch den demografischen Wandel, die Integration von Migranten und die notwendigen Stadtplanerischen Aufgaben stellen ohne große finanzielle Probleme meistern können. Im Sinne der Generationengerechtigkeit dürfen, durch Entscheidungen welche heute gefällt werden, die kommunalen Haushalte nicht für die nächsten Jahrzehnte belastet und somit die nachfolgenden Generationen jeglicher Entscheidungsspielräume beraubt werden.

Solide Finanzen bedeutet kraftvoll Zukunftsaufgaben angehen zu können.

 

Aktive Wirtschaftsförderung

Um auch in Zukunft ausreichend Steuermittel zur Verfügung zu haben ist es notwendig, die Wirtschaftsförderung weiter zu stärken und eine aktive Gewerbepolitik zu betreiben. Gewerbe am Ort bedeutet nicht nur Steuereinnahmen sondern auch, und das ist mir sehr wichtig, Arbeitsplätze. Die Ansiedlung neuer Unternehmen auf leerstehenden Bestandsflächen muss unterstützt werden. Die Einkommensteuerbeteiligung darf hierbei ebenfalls nicht aus den Augen verloren werden. Hier ist es sinnvoll weiterhin Wert darauf zu legen sich als Stadt für alle zu präsentieren und somit eine breite Grundlage für die Einkommensteuerbeteiligung zu schaffen.

Gewerbe am Ort bedeutet nicht nur Steuereinnahmen sondern auch Arbeitsplätze.

 

Soziale Stadt

Wir werden in den nächsten Jahren erhebliche Anstrengungen für Kinderbetreuung, altersgerechtes Wohnen und Leben, sowie die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund erbringen müssen. Auch die vorbildliche Jugendarbeit und die vielfältigen weiteren sozialen Angebote müssen erhalten und ggf. erweitert werden.

Wir müssen erhebliche Anstrengungen erbringen, damit wir unseren sozialen Standard halten.

 

Bürgerschaftliches Engagement

Damit dies alles mit den vorhandenen Mitteln langfristig gesichert werden kann ist die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements unbedingt erforderlich. Leistungen welche von Bürgern für Bürger erbracht werden finden Anerkennung und Wertschätzung. Die zukünftigen Herausforderungen werden, mit Steuermitteln allein, nicht mehr finanzierbar sein.

Leistungen welche von Bürgern für Bürger  erbracht werden verdienen Anerkennung und Wertschätzung.

 

Zukunftsorientierte Energiepolitik

Der Bereich der Stromproduktion aus regenerativen Quellen soll in nächster Zeit ausgebaut werden. Allerdings lege ich Wert darauf, dass für diesen Ausbau die Grundregeln wirtschaftlicher Betätigung gelten. Das bedeutet, dass alle Maßnahmen unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit betrachtet werden müssen. Wenn sich eine Stadt mit Steuergeldern wirtschaftlich betätigt müssen diese eine angemessene Rendite erbringen, welche wieder für das Gemeinwesen eingesetzt werden kann.

Eine zukunftsorientierte Energiepolitik ist regenerativ, regional und wirtschaftlich.

 

Transparenz und frühzeitige Bürgerinformation

Ich halte die Transparenz der politischen Entscheidungen für unbedingt notwendig. Nicht nur damit die Entscheidungen der Gremien nachvollzogen werden können sondern auch, damit sich die Bürger rechtzeitig an der politischen Meinungsbildung beteiligen können. Hierfür ist es aber notwendig, dass vor einer Veröffentlichung die grundlegenden Daten vorliegen, auf deren Basis die Meinungsbildung erfolgen kann.

Für die politische Meinungsbildung sind Transparenz und frühzeitige Bürgerinformation unbedingt notwendig.