Gestern im Stadtrat

Die gestrige Stadtratssitzung hatte ein umfangreiche Tagesordnung von 20 Punkten im öffentlichen Teil. Gleich zu Beginn der Sitzung übergaben interessierte Bürger 878 Unterschriften für einen Verbleib des Kulturamtsleiters Michael Kaller in Puchheim. Die weiteren Tagesordnungspunkte Haushaltsangelegenheiten, Zuschüsse an örtliche Vereine, Bauangelegenheiten und Kindertagesstätten waren danach relativ rasch erledigt.

In der aktuellen Viertelstunde wurde dem ersten Bürgermeister eine Liste mit 878 Überschriften überreicht. In einer kleinen Rede stellten die Überbringer der Unterschriften die Leistungen von Michael Kaller und dessen Team für das PUC dar. Die Initative bat darum, dass der bisherige Kulturamtsleiter weiter unbefristet in der Stadt Puchheim beschäftigt werden soll. Der erste Bürgermeister Dr. Herbert Kränzlein stellte daraufhin nochmals kurz den Ablauf dar und betonte, dass alle Fraktionen unterrichtet waren und das Verfahren vollkommen korrekt verlaufen ist (siehe hierzu auch den Beitrag von Stadtrat Rainer Zöller). Dr. Kränzlein wies auch darauf hin, dass nach der Gemeindeordnung Personalangelegenheiten ausschließlich nicht öffentlich zu behandeln sind und dies in der Stadt Puchheim auch weiterhin beachtet wird. Nach Beendigung dieses Tagesordnungspunktes schrumpfte die Zuhörerzahl in der Sitzung leider wieder von rund 40 Besuchern auf 8.

Diese Zuhörer konnten im weiteren Verlauf der Sitzung unter dem Punkt Bekanntgaben des Bürgermeisters unter anderem erfahren, dass die Kreismusikschule ihr Jahreskonzert am 27.04.2012 im Orlandosaal der Stadthalle Germering veranstaltet. Zudem wies der Bürgermeister darauf hin, dass für den Antrag der Grünen ein Kindergartendach mit Photovoltaik auszusatten nicht der Stadtrat sondern die Verwaltung zuständig sein. Zudem stellte er klar, dass die Verwaltung solche Fragen auch ohne Anträge prüfe und von sich aus veranlasse.

PostgebäudeNach der Behandlung von diversen Haushalts- und Zuschussvorlagen hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt die Planungsleistungen für ein Jugendzentrum im ehemaligen Postgebäude zu vergeben. Die Jugendreferentin Frau Strobl-Viehauser hat erneut auf den Workshop Pimp my JUZ (siehe hierzu auch die Pressemeldung des JUZ und meinen Blogbeitrag) verwiesen und darum gebeten, dass die Ideen der Nutzer in den weiteren Planungen berücksichtigt werden.

Im weiteren Verlauf der Sitzung hat der Stadtrat eine Bedarfsanerkennung für weiteren 131 Kindergarten- und 60 Kinderkrippenplätze ausgesprochen. Zudem wurde beschlossen bei der Schule Süd ein fünfgruppiges Kinderhaus mit Räumen  für Mittagsbetreuung und Kinderpark zu errichten.

StraßenbeleuchtungBei dem Antrag der Grünen zur Ausstattung der Straßenbeleuchtung in der Oberen Lagerstraße mit LED-Leuchtmitteln wies Thomas Hofschuster nochmals darauf hin, dass bei den Haushaltsberatungen beschlossen wurde, ein Gesamtkonzept für die Straßenbeleuchtung der Stadt zu erstellen. Nach Vorlage des Konzeptes sollte dann über die weiteren Maßnahmen berichtet werden. Die Verwaltung teilte mit, dass dieses Konzept derzeit zusammen mit der KommEnergie erarbeitet werde. Da der Austausch der derzeitigen Leuchtmittel gegen sogenannte Thermoröhren aber von der KommEnergie, im Rahmen der im Herbst notwendigen Wartungsarbeiten, aber kostenneutral durchgeführt wird stimmte der Stadtrat diesem Austausch zu. Die Verwaltung stellte dabei klar, dass der Einsatz von LED Beleuchtung nur im Rahmen der Erneuerung der Straßenbeleuchtung und nicht beim Austausch von Leuchtmitteln, sinnvoll erscheint. (Siehe hierzu auch den Gastbeitrag von Markus Hammer)

Bevor es dann an die Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teiles der Sitzung ging, wurden noch Bauleistungen für die Sanierung der Turnhalle an der Grundschule Gernerplatz, das Kinderhaus im Wohnpark Roggenstein und den Ausbau der Bachstraße beschlossen.


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